Herzlich Willkommen

Manfred Hafner Vorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion

Haushaltsplan 2011 – Stellungnahme der CDU-Fraktion in der GRS am 13.04.2011

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
werte Kolleginnen und Kollegen,

Mut zur Zukunft

Entgegen aller Befürchtungen für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 ist die Gemeinde Epfenbach im Rückblick von den Auswirkungen der einmaligen Finanz-und Wirtschaftskrise in großen Teilen verschont geblieben. Wir haben Kratzer abbekommen , ja, aber wir stehen heute mit einer im Vergleich zu anderen Kommunen noch relativ guten Finanzausstattung da.

Diese positive Entwicklung, haben wir ohne Zweifel in hohem Maße dem erfolgreichen Handeln unserer mittelständischen Firmen zu verdanken, was sich in den Gewerbesteuereinnahmen widerspiegelt.

Die „schlechte Nachricht“, wie in den Vorjahren, dass die Gemeinde von ihrer Substanz lebt, gilt leider auch für 2011. Die Gemeinde erwirtschaftet im Ergebnishaushalt eine Negativzuführung i.H.v. 506.400,-€, eine solche Zuführung ist mir in meiner aktiven GR-Tätigkeit noch nicht untergekommen.

Trotz allem gilt es aber nicht nur zu verwalten sondern auch mit Augenmaß zu gestalten.

In Verantwortung für unsere Bürger und unser Heimatdorf stellen wir uns den Herausforderungen und lassen uns in die Pflicht nehmen.  Die Haushalts-konsolidierung sollte gewiss vorangetrieben werden , aber auch die Entwicklung Epfenbachs, gerade im Rahmen des LSP in der Ortsmitte ist m.E. Unabdingbar.

Verwaltung und Gemeinderat sind weiter gefordert, in diesen Zeiten wirklich alles auf den Prüfstand zu stellen aber auch Alternativen zu entwickeln, bzw. die Notwendigkeit von Ausgaben zu hinterfragen.  Es gilt nicht zu lamentieren, sondern wir müssen uns auf Schwerpunkte verständigen.

Wir wollen das Image unserer Gemeinde in folgenden Bereichen fördern:

–                    im Ausbau und Förderung der Kinderbetreuung 
–                    Die Gemeinden stehen immer stärker in gegenseitiger Konkurrenz. Um die Entwicklung die der Demographische Wandel mit sich bringt, meistern zu können, muss es uns gelingen junge Familien in unserer Gemeinde zu halten oder Ihnen in Epfenbach eine neue Heimat zu bieten
–                    Junge Familien sind die Zukunft unserer Gemeinde. Unsere Aufgabe ist es, die Zukunftsperspektive für diese Familien zu schaffen.
–                    Junge Familien brauchen bezahlbaren Wohnraum, ein gutes Betreuungs- und Bildungsangebot, gut erreichbare Arbeitsplätze, ein attraktives Freizeit-angebot und ein aktives, lebendiges Dorfleben
–                    in der Sanierung und einer guten Sachmittel-Ausstattung unserer Schule
–                    in der Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung unserer Straßen
–                    in der Innenentwicklung: Mit den LSP Maßnahmen evtl. eine, wenn auch abgeschwächte Grundversorgung, herzustellen
–                    in der Unterstützung der sozialen Infrastruktur für unsere Vereine und kulturellen Einrichtungen

Bei all diesen Gedanken müssen wir aber auch erkenn, dass die Konjunkturzyklen immer kürzer werden und dafür heftiger ausschlagen. Sicher ist nur die Unsicher-heit oder anders ausgedrückt: Nichts ist so beständig wie der Wandel.

Um Wiederholungen von bereits vorgetragenen Zahlen zu vermeiden möchte ich nur auf den Ansatz als solches eingehen.

Verwaltungs-/Vermögenshaushalt

 Auf der Einnahmen-Seite sind wir bekanntermaßen sehr stark von der Entwicklung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer, den Schlüsselzuweisungen und er Gewerbesteuer abhängig. Auf diese Parameter haben wir so gut wie keinen direkten Einfluss.

Wir haben bewußt nicht an den Steuer- Abgaben- oder Gebührenschrauben gedreht. Zwischenzeitlich sind die bis 2008 gebildeten Rücklagen fast  (bis auf den gesetzl. geforderten Mindestbetrag) aufgebraucht.

 Trotz der angespannten Finanzen werden Maßnahmen fortgesetzt bzw. begonnen. Vom LSP unterstützt (60% Zuschuss) sind besonders gemeindliche aber auch private Maßnahmen im Ortskern zu nennen.

Auch die weitere energetische Fenstersanierung bei der Merian-Schule wird fortgesetzt. Daneben bildet die zugesagte Umgestaltung des naturwissen-schaftlichen Bereichs ein Schwerpunkt des VermHH.
Bezüglich der Finanzierung der Kindergärten und Kleinkindbetreuung ist ein stetiges Anwachsen der gemeindlichen Kosten zu verzeichnen. Wie ein evtl. „Gebührenfreier Kindergarten“ wie von Grün/Rot geplant finanziert werden soll sehe ich gespannt entgegen.

Im Vermögenshaushalt ist die Massnahme Oberflächenwasser/Hochwasserschutz  Kanal Eschelbronner Str.  eingestellt. Man kann, angesichts der finanziellen Lage der Gemeinde , gewiß über die Notwendigkeit diskutieren, aber gleichwohl haben wir die Sorgen der Anwohner Eschelbronnerstr. nicht aus dem Auge verloren und lösen ein seit Jahren gegebenes Wort  und Verantwortung ein, allerdings unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Wasserwirtschaftsamtes und der kalkulierten Kosten.

Beim Wald ist in naher Zukunft eine konzeptionelle Änderung der Bewirtschaftung aus betriebswirtschaftlichen Erwägungen unabdingbar uind vom GR schon angedacht und angesprochen

In der interkommunalen Zusammenarbeit müssen weitere Schritte (wie der heute Abend getätigte) getan werden, sie sollen aber kritisch begleitet werden  und müssen die Bewahrung der Idendität der Kommune beinhalten.

Auch beim Bestattungswesen werden wir die gegebene Entwicklung aufnehmen und den veränderten Grundbedingungen durch das neu anzulegende Gräberfeld der Bad. Friedhofsgärtner Rechnung tragen. In diesem Zusammenhang ist eine Sanier-ung des Weges dringend erforderlich.

Auch an der Unterstützung des wichtigen ehrenamtlichen Engagements der Freiwilligen Feuerwehr, lässt die CDU keinen Zweifel. Wir achten sehr genau darauf, dass der Bedarfsplan erfüllt wird. Die Investitionen dienen der Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger. Anmerken möchte ich jedoch, dass gewisse Zuständigkeiten nicht außer Betracht gezogen werden sollten.

Trotz alldem gibt es einige Vorhaben, die im vorliegenden Haushalt nicht berücksichtigt sind. Warten müssen u.a. Neukonzeptionierung Standort Bauhof und Rathaus-Um bzw. Neugestaltung.

 Für die Zukunft werden wir uns sicherlich noch mehr mit energiepolitischen Fragestellungen beschäftigen müssen. Hier geht es vor allem um die Frage einer zukunftsfähigen dezentralen Erzeugung bzw. Versorgung und welche wirtschaftlich sinnvolle Möglichkeiten für Gemeinden überhaupt bestehen. Kommunale Energiekonzepte – um die Zukunftsfähigkeit zu sichern, Ressourcen zu schonen und generationenübergreifende Perspektiven auf zuzeigen- sollten verstärkt in den Fokus rücken.

Mit einem Zitat möchte ich zum Schluss kommen:

 „Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt, der andere packt sie kräftig an und handelt“  

Packen wir die Herausforderung gemeinsam an, seien wir umsichtig und vorausschauend, kritisch und sachlich, dann können wir gemeinsam ein positives Jahr 2011 gestalten und unsere Gemeinde in den kommenden Jahren so aufstellen, dass wir künftige Krisen standsicher bewältigen können.

Zuversicht ist dafür eine zwingende Voraussetzung.. Denn Zuversicht ist Einsicht in Aussicht. Ich möchte mich im Namen meiner Fraktionskollegen bei allen bedanken, die haupt oder ehrenamtlich für unsere Gemeinde tätig waren.

Wir bedanken uns bei der Gesamtverwaltung und im Besonderen bei der Rechnungsamtsleiterin Frau Schmitt, die doch einen etwas steinigen Weg begehen musste, bis zur Erstellung des Haushaltsplans.

Wir wünschen uns auch künftig eine respekt- und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen allen Fraktionen, Bürgermeister und Verwaltung um ziel führend für Epfenbach zu wirken.

In diesem Sinne stimmt die CDU-Fraktion dem Haushaltsplan 2011 wie vorgelegt zu.

_______________________________________________